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Kom­mu­nal­wahl 2020

Friedenstaube mit rotem Stern, «Für Frieden, Arbeit, Solidarität».

Demo­kra­tie
in Gefahr

Coro­na-Pan­de­mie ver­hin­dert die Samm­lung von Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten und damit die Mög­lich­keit der Kan­di­da­tur von nicht in den Räten und Kreis­ta­gen ver­tre­te­nen Parteien.


Pres­se­mit­tei­lung

Die Deut­sche Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei (DKP) hat in NRW in eini­gen Städ­ten und Krei­sen vor, zur Kom­mu­nal­wahl zu kan­di­die­ren. Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten wur­den, so zum Bei­spiel in Essen, auf Wahl­ver­samm­lun­gen nomi­niert, die For­mu­la­re für die Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten lie­gen vor. Jedoch ist das öffent­li­che Leben bekann­ter­ma­ßen durch die Coro­na-Pan­de­mie aktu­ell stark ein­ge­schränkt und es ist nicht abseh­bar, wann die Gefahr gebannt ist. Damit ist ein öffent­li­ches und per­sön­li­ches Sam­meln nicht möglich.

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Defen­der 2020 stoppen!

Ver­brei­tung des Coro­na­vi­rus
ein­däm­men!

Patrik Köbe­le, Vor­sit­zen­der der DKP: «Ich fin­de es skan­da­lös, dass sich die Sicher­heits­be­den­ken der deut­schen Regie­rung wegen des Coro­na­vi­rus nicht auf das Mili­tär bezie­hen. Groß­ver­an­stal­tun­gen aller Art wer­den abge­sagt, um die Aus­brei­tung des Virus zu behin­dern und zu ver­lang­sa­men. Das Groß­ma­nö­ver Defen­der 2020 soll aber wie geplant statt­fin­den. 37.000 Sol­da­ten wer­den quer durch Euro­pa trans­por­tiert – ist das kei­ne Groß­ver­an­stal­tung? Die Aus­brei­tung von Seu­chen kann man durch die gan­ze Geschich­te hin­weg an den Wegen von Arme­en nach­zeich­nen. Es ist zu befürch­ten, dass dies auch mit dem Coro­na-Virus und die­sem Manö­ver so sein wird. Defen­der 2020 ist Kriegs­trei­be­rei und för­dert womög­lich die Ver­brei­tung des Virus – bei­des Grün­de es abzu­sa­gen und ihm jeg­li­che Unter­stüt­zung zu entziehen.»

DKP-Pres­se­mit­tei­lung