Aus dem gegebenen Anlass will ich heute ein paar Gedanken zur Problematik „Unrechtsstaat DDR“ äußern, in der ich 40 Jahre gelebt habe.
In der UZ v. 13. März 2020 schrieb Arnold Schötzel über das „Ramelow-Modell“ und verwies darauf, dass Ramelow im Zusammenhang mit seiner Wiederwahl als Ministerpräsident von Thüringen über das „totalitäre System der DDR, das keine Luft zum Atmen gelassen habe“ schwadroniert habe.
Ich überlege, ob ich mich als „medizinisches Wunder“ melden soll, da es mir gelungen ist, 40 Jahre in der DDR „ohne „Luft zum Atmen“ zu leben.
Ramelow setzt das fort, was er schon in Gestalt seines Bekenntnisses im seinerzeitigen Koalitionsvertrag getan hat, nämlich die DDR als „Unrechtsstaat“ zu verleumden, und dass man die „SED-Diktatur aufarbeiten müsse“.
Ostermarsch Rhein Ruhr
2020 alternativ
Der Ostermarsch Rhein Ruhr
in Zeiten von Corona
Liebe Friedensfreundinnen,
liebe Friedensfreunde!
Der Ostermarsch muss wegen der Maßnahmen gegen das Corona-Virus leider ausfallen. Er wird aber in anderer Form stattfinden.
Bis zu den Ostertagen bitten wir Euch, Flyer oder Plakate des Ostermarsch (ohne Termineleiste) oder das zum Download bereitgestellte «Fensterbild» (PDF) ins Fenster (Wohnung, Auto, …) zu hängen. Eure Fotos von diesen Aktionen wollen wir auf den Ostermarsch-Webseiten zeigen.
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Kommunalwahl 2020
Demokratie
in Gefahr
Corona-Pandemie verhindert die Sammlung von Unterstützungsunterschriften und damit die Möglichkeit der Kandidatur von nicht in den Räten und Kreistagen vertretenen Parteien.
Pressemitteilung
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat in NRW in einigen Städten und Kreisen vor, zur Kommunalwahl zu kandidieren. Kandidatinnen und Kandidaten wurden, so zum Beispiel in Essen, auf Wahlversammlungen nominiert, die Formulare für die Unterstützungsunterschriften liegen vor. Jedoch ist das öffentliche Leben bekanntermaßen durch die Corona-Pandemie aktuell stark eingeschränkt und es ist nicht absehbar, wann die Gefahr gebannt ist. Damit ist ein öffentliches und persönliches Sammeln nicht möglich.
„Kommunalwahl 2020“ weiterlesenDefender 2020 stoppen!
Verbreitung des Coronavirus
eindämmen!
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: «Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu behindern und zu verlangsamen. Das Großmanöver Defender 2020 soll aber wie geplant stattfinden. 37.000 Soldaten werden quer durch Europa transportiert – ist das keine Großveranstaltung? Die Ausbreitung von Seuchen kann man durch die ganze Geschichte hinweg an den Wegen von Armeen nachzeichnen. Es ist zu befürchten, dass dies auch mit dem Corona-Virus und diesem Manöver so sein wird. Defender 2020 ist Kriegstreiberei und fördert womöglich die Verbreitung des Virus – beides Gründe es abzusagen und ihm jegliche Unterstützung zu entziehen.»
DKP-Pressemitteilung