Monat: Mai 2022

Lie­be Mit­bür­ge­rin­nen und Mitbürger,

Am 8. Mai 1945 besieg­te die Anti-Hit­ler-Koali­ti­on das Drit­te Reich. Die größ­te Last in die­sem Krieg trug die Sowjet­uni­on mit einem Blut­zoll von 27 Mil­lio­nen Toten. Aber heu­te, 77 Jah­re spä­ter, erle­ben wir erneut anti­rus­si­schen Hass­pro­pa­gan­da. Als Anlass dazu wird der rus­si­sche Angriff auf die Ukrai­ne genutzt. Die­ser wird auch von uns ver­ur­teilt. Aber wir leh­nen es ab, von der Vor­ge­schich­te zu schwei­gen. Vor­an­ge­gan­gen war eine stän­dig wach­sen­de Bedro­hung Russ­lands durch die wort­brü­chi­ge Ost­erwei­te­rung der NATO. Und bereits acht Jah­re lang zuvor hat­te die ukrai­ni­sche Armee die Men­schen im Don­bass bom­bar­diert. Aus­ge­führt wur­den die­se Angrif­fe teil­wei­se von faschis­ti­schen Ein­hei­ten. Nun wer­den Waf­fen­lie­fe­run­gen an die­se Trup­pen gefor­dert. Und auf ein­mal ste­hen unse­rer Regie­rung 100 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung. Wofür? Für hoch­wer­ti­ge Bil­dung? Für ein gut funk­tio­nie­ren­des Gesund­heits­we­sen? Für Umwelt­schutz? Nein – für Auf­rüs­tung! 100 Mil­li­ar­den für ein Freu­den­fest in den Chef-Eta­gen der Rüs­tungs­in­dus­trie! Dabei bräuch­te es nun end­lich Ver­hand­lun­gen über einen Waf­fen­still­stand. Es sind Gesprä­che nötig über einen Frie­den, wel­cher der Ukrai­ne Schutz bie­tet, aber ver­hin­dert, dass die­ses Land als NATO- Mit­glied anti­rus­si­scher Auf­marsch­platz wird. Die Sou­ve­rä­ni­tät der bei­den Don-Repu­bli­ken ist zu gewähr­leis­ten. Die Zuge­hö­rig­keit der Krim zu Russ­land ent­spricht offen­bar dem Wil­len der dor­ti­gen Bevöl­ke­rung. Das soll­te respek­tiert wer­den. Frie­den in Euro­pa gibt es nur mit und nie­mals gegen Russ­land. Was gar nicht gebraucht wird, ist anti­rus­si­sche Stim­mungs­ma­che. Der rus­si­sche Staat ver­letzt demo­kra­ti­sche Grund­rech­te. Den­noch gibt es kei­nen Grund, über die Ver­fol­gung poli­tisch Anders­den­ken­der in der Ukrai­ne hin­weg­zu­se­hen. Aber genau die­se Ten­denz ist im größ­ten Teil der west­li­chen Medi­en vor­herr­schend nach dem Mot­to „Ein­äu­gig­keit ist die ers­te Bürgerpflicht“.

Uner­träg­lich sind die Angrif­fe auf Ehren­ma­le der Roten Armee in Deutsch­land. Deut­sche Behör­den ermu­ti­gen zu sol­chen Taten, wenn sie wie in Bre­men, Ber­lin und Nie­der­sach­sen das Zei­gen der sowje­ti­schen Flag­ge ver­bie­ten – als ob Putin der Prä­si­dent eines sozia­lis­ti­schen Staa­tes wäre. Trotz­dem und des­we­gen sagen wir wie auch in den Jah­ren zuvor:

Dank Euch, ihr Sowjetsoldaten!

Ehre allen Kämp­fe­rin­nen und Kämp­fern gegen den Hitlerfaschismus!

Krieg dem Krieg!

Es lebe die Freund­schaft der Völker!