Erklärung der DKP Rhein-Kreis Neuss zum 1. Mai 2020
„Die Welt steht Kopf!“, so oder so ähnlich hört man es häufig in letzter Zeit. Die Viruserkrankung COVID-19 hat fast alle Länder des Erdballs in eine schwere Krise gestürzt, die wir auch hier im Rhein-Kreis Neuss zu spüren bekommen. Da ist die Krankheit selbst, die schwere Verläufe nimmt, Menschen schädigt, Leben kostet. Und da sind die politischen Maßnahmen, die Bewegungsfreiheit einschränken, Arbeitsplätze riskieren, Einkommen schrumpfen lassen. Vieles erscheint uns heute anders als noch vor wenigen Wochen. Die Krise ist furchtbar und bringt Vieles durcheinander; doch sie ordnet auch und ordnet ein.
Es wird deutlich: Die wahren „Leistungsträger“ dieser Gesellschaft sind keine Manager und Direktoren, sondern Verkäuferinnen und Verkäufer, Pflegekräfte, Transportfahrerinnen und Fahrer, Handwerker und Fabrikarbeiter, Angestellte und Menschen, die im sozialen und medizinischen Bereich, in der Produktion und im Dienstleistungssektor beschäftigt sind. Diese Menschen sind es, die diese Gesellschaft am Laufen halten und sie sind auch diejenigen, die sie verändern können! Das ist die wichtigste Erkenntnis dieser Krise: Die „verdrehte Welt“ ist der Normalzustand.
Landauf, landab versuchen nun Politik und Wirtschaft, auf den fahrenden Zug aufzuspringen und die „Heldinnen und Helden des Alltags“ besonders zu loben. Doch es sind gerade diese Menschen, die nun auch die Hauptlast der Krise tragen: durch Kurzarbeit und den Verlust von Arbeitsplätzen, durch zusätzliche Belastungen aufgrund geschlossener Schulen und Kitas, durch abgesagte Urlaubsreisen, durch Mehrarbeit und durch mangelnden Gesundheitsschutz beim Kontakt mit anderen Menschen.
Was in den höheren Sphären wirklich gedacht wird, musste das Pflegepersonal des „Rheinland-Klinikums“ erst vor wenigen Wochen erfahren, als der Geschäftsführer Nicolas Krämer die miserablen Arbeitsbedingungen in der Pflege abstritt und auch noch in süffisanter Altherren-Manier kommentierte. Der Geschäftsführer ist gegangen, doch die Probleme bleiben! Nach der Krise darf es nicht so weiter gehen wie vor der Krise: Keine Rückkehr zur verdrehten Welt! Stattdessen müssen sich die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern deutlich verbessern. Die DKP fordert mehr Personal, mehr Geld und ein Ende von „Servicegesellschaften“ und anderen Sparmaßnahmen, die das Personal schwächen und Patienten gefährden!
Das „Rheinland-Klinikum“ ist ein kommunales Krankenhaus. Wir fordern Landrat und Bürgermeister auf, bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen, anstatt einen Umbau nach dem Vorbild des alten Lukaskrankenhauses anzustreben, das zwar gute Gewinne erwirtschaftete, aber dabei am Personal und Patientenwohl sparte. Gesundheit darf nicht länger als Ware betrachtet werden – der Zweck eines Krankenhauses nicht länger Profit sein!
Das Klatschen für die „Alltagshelden“ verhallt schon langsam. Selbst überschaubare Maßnahmen, die nur einen Tropfen auf den heißen Stein bedeuten würden, werden schon wieder in Frage gestellt. Kommt der „Pflegebonus“? Und wenn ja: für wen? Zugleich versucht das Kapital, entgangene Profite durch verschärfte Ausbeutung zurückzuholen. Es wird über mehr verkaufsoffene Sonntage und längere Arbeitstage, über die 60-Stunden-Woche und den 12-Stunden-Tag diskutiert.
Zugleich läuft die Hochrüstung auch in der Krise ungebremst weiter. Für 7,5 Milliarden Euro sollen nach dem Willen der Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bald 30 US-Atombomber für die Bundeswehr gekauft werden. Die „Ärztinnen und Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) haben ausgerechnet, dass für dieses Geld stattdessen 100.000 Intensivbetten, 30.000 Beatmungsgeräte sowie die Gehälter von 60.000 Pflegefachkräften und von 25.000 Ärztinnen und Ärzte für ein Jahr finanziert werden könnten. Wir fordern: Schluss mit der Aufrüstung! Mehr Geld für die Gesundheit!
Auch in diesem Jahr steht die DKP unter schwierigen Bedingungen an der Seite aller Lohnabhängigen. Auch in diesem Jahr ist der 1. Mai der Tag unseres gemeinsamen Kampfes. Und auch in diesem Jahr kämpfen wir dabei für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen und für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung.
Auf einen kämpferischen 1. Mai! Hoch die internationale Solidarität!